Für ein Ja zum Gletschergesetz am 18. Juni

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Das Gletschergesetz* ist ein Kompromiss des Parlaments auf die Gletscherinitiative. Bei einem Ja greift es zügig. Das ist wichtig, weil jedes weitere verplemperte Jahr noch teurer wird, um die Erderwärmung niedriger zu halten. Es geht primär darum, den Ausstoss von Treibhausgas zu reduzieren. Die Schweiz als fittes Land muss es schaffen, von fossilen Energien wegzukommen und die Energieversorgung umzubauen. Durch den Import von Erdöl und Gas fliessen jährlich rund 8 Milliarden Franken ins Ausland ab. Hier investiert, schafft das viele neue Arbeitsplätze. Ein Ja zum Gletschergesetz ist der erste pragmatische Schritt für den Umbau.

Heute beginnt die Abstimmungskampagne im Ja-Lager. Die Bewegung Courage Civil ist mit dabei und setzt sich ein für ein Ja am 18. Juni.

Hintergrund zur Abstimmungsvorlage gibt es hier.

* Andernorts wird der Begriff Klimaschutz-Gesetz verwendet. Wegen der Nähe des seit Jahren eingeführten Begriffs Gletscherinitiative bleiben wir bei Gletschergesetz.

Courage Civil engagiert sich für ein Ja zum Gletschergesetz

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Die Gletscherinitiative hat einen Nerv getroffen: Bereits nach sieben Monaten konnten im Herbst 2019 die nötigen Unterschriften eingereicht werden. In diesem Jahr befasste sich das Parlament mit der Initiative und erarbeitete schliesslich einen indirekten Gegenentwurf. Dieser wird nicht wie Volksinitiativen auf Verfassungsstufe geregelt, sondern mit einem Gesetz, greift also früher. Gegen dieses Gesetz, das das Parlament im Oktober verabschiedete, ergriff die SVP das Referendum. So es zustandekommt, wovon wir ausgehen können, stimmen das Volk am 18. Juni 2023 darüber ab.

An ihrer Mitgliederversammlung von heute hat die Bewegung Courage Civil einstimmig beschlossen, sich für ein Ja zum Gletschergesetz (Arbeitstitel) zu engagieren. Die Schweiz erreicht ihr Ziel «Netto Null» bis 2050 voraussichtlich nicht, weitere Bremser wie ein Nein zum Gletschergesetz kann sie sich bei Lichte betrachtet nicht leisten.

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